07.11.2018 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Kreistag: Landkreis soll 5G Modellregion werden

Für die kommende Sitzung des Kreistages am 05.11.2018 hat die Koalition aus SPD, Grünen und FDP einen Antrag zur Bewerbung als Modellregion für den zukünftigen Mobilfunkstandard 5G eingebracht. Hierbei soll eine gemeinsame Bewerbung mit der Stadt Darmstadt angestrebt werden. Im Bundeshaushalt stehen Fördermittel für fünf Modellregionen in Deutschland für die Erprobung der Technologie bereit.

Der Landkreis Darmstadt-Dieburg und die Stadt Darmstadt sind vorzüglich als Modellregion geeignet. Die gesamte Region profiliert sich seit Jahren im Bereich der Digitalisierung. Als nächster Schritt gehört die Weiterentwicklung vorhandener LTE-Netze zu leistungsfähigen Strukturen mit bis zu 20 Gbits/s dazu.

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20.06.2018 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Sehr gute Basis für die Bildungspolitik der nächsten Jahre

Mehr Ganztagsschulen, eine weitere Umsetzung von Inklusion und der Erhalt aller Schulen im Landkreis - dies sind die zentralen Aussagen im Schulentwicklungsplan des Landkreises Darmstadt-Dieburg. Aus Sicht der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Schuldezernent Christel Fleischmann, Jugend- und Sozialdezernentin Rosemarie Lück sowie Dr. Margarete Sauer als ehrenamtliche Kreisbeigeordnete für die Betreuungsangebote mit dem Plan die richtigen Ansätze für eine zukunftsweisende Schulpolitik im Landkreis geschaffen. Neue Wege wurden auch bei der Erstellung des umfangreichen Werkes gegangen: Beratungsergebnisse der zwei Regionalkonferenzen, einem aktiven Beteiligungsprozess mit Schulen, Kommunen, Jugendhilfeeinrichtungen, Schulamt und Bildungsbeirat wurden in den Plan aufgenommen.

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26.01.2018 in Fraktion

Erhöhung der Sportförderung - SPD-Antrag zum Haushalt 2018 (I)

Wir, die Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion in der Umstädter Stadtverordnetenversammlung, haben auf unserer Klausurtagung den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 beraten. Schnell wurden wir uns einig, dass die Sportförderung für das Jahr 2018 auf 25.000 Euro erhöht werden muss. Im aktuell vorliegenden Haushaltsentwurf werden bisher nämlich nur 10.000 Euro dafür veranschlagt. Diese Summe ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schlicht zu gering, weshalb wir eine deutliche Erhöhung fordern. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner wollen wir dies im Februar auf der Haushaltssitzung der Stadtverordnetenversammlung durchsetzen. 

Schließlich haben wir in unserem Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2016 nicht ohne Grund versprochen, dass die große Gemeinde der Kulturschaffenden in Groß-Umstadt bestmögliche Rahmenbedingungen für ihre Arbeit vorfinden soll. Zu diesen Rahmenbedingungen gehören selbstverständlich auch Investitionen in unsere Vereine durch entsprechende Fördermittel. Die bisher angesetzten 10.000 Euro im Bereich der Sportförderung sind einfach nicht ausreichend, um die versprochenen Rahmenbedingungen zu garantieren. Außerdem erlaubt es uns die aktuelle Haushaltslage die angestrebten 25.000 Euro hierfür auszugeben. Deshalb sind wir zuversichtlich, dass unser Antrag mit großer Mehrheit verabschiedet wird, um auch im Jahr 2018 wieder eine adäquate Sportförderung zu ermöglichen. Wir haben 2016 gesagt, dass wir halten, was wir versprechen und unser Wort halten wir auch weiterhin. Hand drauf!

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12.12.2017 in Fraktion von SPD Darmstadt-Dieburg

Mehr Geld für Vereine, Ausbildung, Kultur und den Naturschutz

Die Kreiskoalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP spricht sich für eine stärkere Unterstützung des Ehrenamts, der Ausbildung, der Kultur und des Naturschutzes im nächsten Kreishaushalt aus und hat entsprechende Änderungsanträge in die aktuellen Haushaltsberatungen des Landkreises eingebracht.

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31.08.2017 in Fraktion

Zukunft der Trinkwasserversorgung - SPD-Fraktion stimmt erneut für Eigenversorgung

In den vergangenen Wochen und Monaten war immer wieder von zu hohen Nitratwerten in den Trinkwasserquellen von Groß-Umstadt zu hören. Trotz Initiativen zur Verbesserung der Situation, wie die Beratung der Landwirte durch die AGGL, konnte bisher aber keine Trendumkehr eingeleitet werden; die Werte der Brunnen im Bereich der Haxenmühle steigen weiterhin und es ist nicht davon auszugehen, dass eine Erholung in nächster Zeit einsetzen wird. 

Um das Problem nun endlich in den Griff zu bekommen, ist dringend eine Entscheidung notwendig, die grundsätzlichen Charakter hat. Seit längerem schon diskutieren wir in der SPD über mögliche Varianten zur Trinkwasserversorgung und im April hatten wir die Entscheidung der Fraktion kundgetan, für die eigene Trinkwasserversorgung und den Bau einer eigenen Filteranlage zur Verbesserung der Trinkwasserqualität zu stimmen (Odenwälder Bote vom 9. Mai 2017). Zu diesem Zeitpunkt sprachen wir über den Bau einer Filteranlage mit Umkehrosmose oder den Wasserzukauf vom ZVG Dieburg. Die Entscheidungsgrundlage änderte sich jedoch kurz vor der Stadtverordnetenversammlung im April, als der ZVG kurz zuvor ein neues Angebot abgegeben hatte. Deshalb müssen wir nun über folgende Alternativen entscheiden: Beitritt zum Zweckverband oder Erhalt der eigenen Trinkwasserversorgung (mit Bau einer Filteranlage). 
 

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