18.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Innenminister Roger Lewentz aus Rheinland-Pfalz und Landtagskandidatin Catrin Geier besuchen Training des Athletenverein

 

Auf Einladung der SPD-Landtagskandidatin für Darmstadt-Dieburg, Catrin Geier, kam der rheinland-pfälzische Innenminister  Roger Lewentz nach Schaafheim. In Schaafheim ist die Straußenfarm ein tolles Aushängeschild, wie der Umbau landwirtschaftlicher Bewirtung in eine modernes Ausflugsziel gelingen kann. 

Die Gehege der Strauße und die Fakten zur Vermarktung und zum Betrieb beeindruckten die SPD-Kandidatin Geier ebenso wie den Innenminister des Nachbarbundeslandes. Stephanie Roth begrüßte beide mit einem Empfang im Hofladen. Sowohl das Ambiente überzeugte ebenso wie die Produkte des Hofes. 

 

11.09.2018 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Bilanz der Regierungspolitik: Viele Schulleitungsstellen in Hessen vakant

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht aufgrund der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion (Drucksache 19/6389) den Kultusminister in der politischen Verantwortung für die unbesetzten Schulleitungsstellen in Hessen.

„Der Kultusminister findet sich damit ab, dass an hessischen Schulen konstant über 150 Leitungsstellen nicht besetzt sind. Vor allem an Grundschulen besteht ein massives Problem. Während im Frühjahr 2015 noch 162 Schulleitungs- beziehungsweise Stellvertreterstellen vakant waren, lag die Zahl im Mai 2018 bei 214“, kritisiert die Abgeordnete.

Die meisten Stellenbesetzungen würden viel zu spät angegangen, betont die SPD-Politikerin. Absolut nicht nachvollziehbar sei, warum Stellen bis zu neun Jahren nicht besetzt werden. „Diese langen Vakanzzeiten sind ein Armutszeugnis für die Personalpolitik im Kultusministerium. Wenn die Auswahl und Besetzungsverfahren so strukturiert sind, dass dauerhaft etwa zehn Prozent aller hessischen Schulen kommissarisch geleitet werden müssen, dann stimmt das Verfahren nicht, es sei denn, die Verzögerungen sind gewollt, um auf dem Rücken der Lehrkräfte Geld zu sparen“, so Hofmann.

 

12.12.2017 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Kita-Gebühren – Regierungshandeln basiert auf mehr als fragwürdiger Erhebung

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht im Verhalten des Sozialministers, wonach die Erhebung der HessenAgentur zur Höhe von Kita-Gebühren nicht auf einer vertieften Analyse, sondern auf „frei zugänglich“ und mit „vertretbarem Aufwand recherchierbaren Informationen“ beruhen, als Missachtung des Hessischen Landtags und der freien sowie kommunalen Träger.

 

10.04.2013 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Diskussionsveranstaltung zum Thema Kinderförderungsgesetz (Kifög) am 17.4. in Groß-Zimmern

 

Das von der hessischen Landesregierung geplante Kinderförderungsgesetz schlägt in den vergangenen Wochen hohe Wellen. Aus diesem Grund lädt der Groß-Umstädter Bundestagskandidat Dr. Jens Zimmermann zu einer Diskussionsveranstaltung mit kompetenten Gesprächspartnern ein.
Der familienpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Gerhard Merz, ist der schärfste Kritiker des Gesetzentwurfs von CDU und FDP. Mit Rosemarie Lück, der ersten Kreisbeigeordneten und Sozialdezernentin des Landkreis Darmstadt-Dieburg steht eine weitere Expertin für Fragen zur Verfügung. Oliver Schröbel, Landtagskandidat im Wahlkreis 52 (Altkreis Dieburg) macht sich vor allem für den Erhalt der kleinen Kindergärten in seinem Wahlkreis stark, deren Existenz durch das neue Gesetz zumindest bedroht scheint. Die Moderation übernimmt Bundestagskandidat Dr. Jens Zimmermann

Die Veranstaltung beginnt am Mittwoch den 17. April um 17:00 Uhr im Kulturzentrum Glöckelchen, Angelstr. 18, 64846 Groß-Zimmern.

Die Veranstaltung ist gerade vor dem Hintergrund des Aktionismus der Landesregierung interessant. Gerhard Merz hat die von Ministerpräsident Bouffier vorgestellten Änderungsvorschläge am Kifög als „völlig unzureichend“ bezeichnet. „Dieser Änderungsantrag ist ein aus Panik geborener Versuch, den Menschen, die seit Monaten Sturm gegen dieses Gesetz laufen, Sand in die Augen zu streuen. Der vorgelegte Änderungsvorschlag geht – mit einer einzigen Ausnahme - über kosmetische Korrekturen nicht hinaus. Dadurch wird dieses schlechte Gesetz in der Grundsubstanz nicht verändert. Insbesondere wird es keine Verbesserung bei der unzureichenden Finanzierung insgesamt und bei dem hochproblematischen Finanzierungsmodus nach besetztem Platz geben. Daher erneuern wir unsere grundsätzliche Kritik am Kifög, dass die im Gesetz eingebauten Mechanismen zu volleren Gruppen und zu weniger Fachpersonal führen werden“, sagte Merz am Dienstag in Wiesbaden. Außerdem würden insbesondere kleinere Träger und Einrichtungen im ländlichen Raum in der Existenz bedroht.

 

10.04.2013 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD-Veranstaltung am 18.04.2013 zu Ganztagsschulen

 

Die SPD Reinheim lädt ganz herzlich zu einer Podiumsdiskussion zum Thema "Mehr Ganztagsschulen in Hessen! Mehr Bildung und Betreuung für unsere Kinder!" am Donnerstag, dem 18. April 2013, 20 Uhr in den Blauen Saal der Mehrzweckhalle Spachbrücken ein. Das Podium der Veranstaltung ist hochkarätig besetzt: Zu Gast sind Heike Habermann MdL, Bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Rosemarie Lück, Erste Kreisbeigeordnete des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Oliver Schröbel, SPD-Landtagskandidat und Dr. Jens Zimmermann, SPD-Bundestagskandidat. Sie werden die Pläne der hessischen SPD vorstellen, deutlich mehr echte Ganztagsschulen in Hessen zu schaffen, durch die eine bessere Bildung und Betreuung für unsere Kinder von der Grundschule bis zum Abschluss sowie eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf erreicht werden kann. Welche Folgen hat das Versagen der schwarz-gelben Schulpolitik und in welch engen finanziellen Grenzen arbeiten die Landkreise und Städte wie z.B. Reinheim. Betroffene Eltern können die Gelegenheit nutzen und sich über die Notwendigkeit einer Verlässlichen Bildungspolitik mit guter Ganztagspädagogik und ausreichenden Betreuungsplätzen für die Zukunft unserer Kinder auszutauschen. Die Veranstaltung bietet außerdem Gelegenheit, die beiden Kandidaten für die Bundestags- und Landtagswahl kennenzulernen. Ihre Aufgabe wird es nach den Wahlen im Herbst sein, die Belange unser Kinder in Bund und Land zu vertreten.

 

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