SPD Fraktion berät aktuelle Haushaltssituation

Veröffentlicht am 02.01.2010 in Kommunalpolitik

Wohin mit den Umstädter Finanzen? Dieser Frage widmete sich die Umstädter SPD Fraktion auf einer Klausurtagung am vergangenen Wochenende in der Stadthalle. Trotz überaus solider Haushaltsführung in den vergangenen Jahren, ist nun auch die Odenwälder Weininsel von den Auswirkungen der Finanzkrise und den damit verbundenen Einnahmeausfällen betroffen.

Vor diesem Hintergrund sieht die SPD Fraktion, zusammen mit Bürgermeister Joachim Ruppert, akuten Handlungsbedarf um die finanziell schwierigen Haushaltsjahre 2010/2011 zu überbrücken. Die Sozialdemokraten sehen als wesentliches Ziel für den geplanten Doppelhaushalt alle möglichen Einsparungen kurzfristig zu realisieren, ohne die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in Groß-Umstadt allzu negativ zu beeinträchtigen. „Trotz der drohenden Mindereinnahmen darf es keine Einsparungen mit dem Rasenmäher geben, der alles kahl rasiert,“ so Fraktionsvorsitzender Alois Macht. Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Groß-Umstadt, Horst Schneberger gab zu bedenken, dass man dennoch die Augen vor den zu erwartenden finanziellen Schwierigkeiten nicht verschließen könne.

Weitere Themen waren die aktuelle Situation des Senio-Verbandes und des Pflegeheimneubaus in Groß-Umstadt. Hier wurden die vom Verband vorgelegten Zahlen begrüßt, die eine deutlich positive Entwicklung widerspiegeln. Bürgermeister Ruppert berichtet, dass die Bauarbeiten für das neue Umstädter Pflegeheim im Frühjahr beginnen werden.

Ebenfalls diskutiert wurde das Thema interkommunale Zusammenarbeit, dem auch gerade vor dem Hintergrund potentieller Einsparmöglichkeiten eine große Bedeutung zukommt. Als positives Beispiel wies Joachim Ruppert auf den neuen Wertstoffhof bei Semd hin, der zusammen mit der Gemeinde Otzberg betrieben wird. Bei gleichen Kosten für die Stadt bietet der neue Wertstoffhof deutlich verbesserte Dienstleistungen und Öffnungszeiten. „Vor diesem Hintergrund erscheint es vollkommen unverständlich, dass man in anderen Nachbargemeinden immer noch das alte Kirchturmdenken pflegt und bei diesem vorbildlichen Projekt die Zusammenarbeit verweigert“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Zimmermann, mit dem Blick auf die Entscheidung des Dieburger Parlaments, sich nicht an dem vor den Toren Dieburgs gelegenen Wertstoffhof zu beteiligen.

 
 

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