Wer führt eigentlich noch die BVG im Umstädter Stadtparlament? Der zumindest offizielle Vorsitzende Horn oder der neue, alte Abgeordnete, der aus der CDU übergewechselt ist und sich einfach mal so in die erste Reihe setzt? Diese Frage stellt sich nach den Vorgängen der letzten Wochen. Einerseits lädt der Fraktionsvorsitzende der BVG alle anderen Fraktionen ein, in einer Gesprächsrunde eine gemeinsame Position zu den Friedhofsgebühren zu finden, andererseits legt sich seine Fraktion in der Presse bereits endgültig fest und schießt mit scharfen Geschützen auf alles was sich bewegt. Nicht ohne Grund hat dies zu großer Verärgerung bei allen anderen, in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien geführt.
Selten gab es in den vergangenen vier Jahren richtig Zoff im Umstädter
Parlament. Statt großer Reden wurde viel öfter über Zahlenbergen und Satzungsentwürfen gebrütet und am Ende meist die Lösung gesucht, die für die Stadt und ihre Bürger am besten schien. Der Erfolg dieses Models zeigt sich nicht nur an den verworrenen und zerstrittenen Debatten in den Nachbargemeinden sondern auch an der relativ guten Situation unserer Stadt.
In diesem Sinne sollten zum Ende des Jahres nun die Friedhofsgebühren überarbeitet werden. Diese wurden bei der Überprüfung des Haushalts der Stadt, durch die Aufsichtsbehörde angemahnt, da sie die tatsächlichen Kosten nicht decken. Dies war der Politik auch durchaus bewusst – man wollte, auch hier Konsens, abwarten wie der Prozess um die umstrittene Friedhofsverwaltungsgebührt ausgeht. Dieser Prozess um die Gebühren aus 2003 wurde 2010 zu Gunsten der städtischen Gebührensatzung entscheiden. In umfangreichsten Tabellen wurden nun wie gewohnt alle Kosten, Einnahmen und Planungen durch die Verwaltung dargelegt. Um zu einem gemeinsamen Vorschlag zu gelangen wurde gar von der BVG eine Abstimmungsrunde aller Fraktionen und des Bürgermeisters vorgeschlagen und von allen Beteiligten angenommen.
Doch statt gemeinsam nach einer Lösung zu suchen, wurden SPD, CDU, Grüne und FDP durch einen Artikel der BVG im Odenwälder Boten vor eine vollendete Positionierung gestellt. Mit hanebüchenen Argumenten wurde dargelegt „mit der BVG keine Erhöhung“ und verwiesen, dass erst dies oder das zu erledigen sei. Im interfraktionellen Gespräch war der Ton allerdings dann ein anderer – da saßen ja auch die Fraktionen, mit denen man solche dünne Bretter nicht bohren konnte. Man ist wohl auch – so war zu vernehmen - bei der BVG für die notwendige Gebührenanpassung, man will eigentlich nur, dass im Vorfeld noch im Rathausreport über die Hintergründe berichtet wird.
All zu durchschaubar ist ein solches Taktieren im Vorfeld einer Kommunalwahl – da hat trotz knapper Kassen und äußerer Zwänge die BVG der Mut verlassen, den sie selbst immer wieder fordert.
Für die SPD besteht jetzt nicht die Eile hier dem Populisten eine Bühne zu bieten. In der Vergangenheit wurden Gebühren immer im Vorfeld über alle Fraktionen diskutiert Dies gelingt vielleicht auch mit einer BVG nach der Kommunalwahl wieder. Das bedeutet nicht, dass dann zwingend einheitlich abgestimmt werden muss. Die SPD kann das Thema auch nach der Kommunalwahl bearbeiten – aber bearbeitet werden muss es! Gebühren sind keine Fantasiezahlen sondern Kosten, die auch von der Aufsicht nachgerechnet werden können.
Keiner mag Erhöhungen festlegen, keiner mag Leistungsangebote reduzieren. Dennoch müssen wir über alle Bereiche reden, um die Auswirkungen der Finanzkrise zu meistern ohne Hallen oder Kindergartengruppen aus Geldmangel zu schließen. Wir können in der Kinderbetreuung mangels Finanzen aktuell dringend benötigte Angebote nicht liefern. Trotz dieser Tatsache scheint die BVG eine Gebührenunterdeckung, die bekannt auf der Hand liegt, locker in Kauf zu nehmen, um Beifall zu bekommen.
