Kommunalpolitik
Die SPD Groß-Umstadt kam am Montagabend zur Mitgliederversammlung in der Turnhalle des TV Semd e.V. zusammen, um einen Kandidaten für die im März 2022 anstehende Bürgermeisterwahl zu wählen. Dies wurde durch den plötzlichen und unerwarteten Tod von Bürgermeister Joachim Ruppert notwendig, da der Gesetzgeber in dieser Situation nach spätestens 4 Monaten die Wahl einer Nachfolge vorschreibt. Gleich zu Beginn erhoben sich daher die anwesenden Genossinnen und Genossen zu einer Gedenkminute. „Joachim war einer von uns. Er war nicht nur unser Bürgermeister, sondern vor allem unser Freund. Und so werden wir ihn auch in lieber Erinnerung behalten. Deshalb fühlt es sich auch so falsch an, nach dieser kurzen Zeit über seine Nachfolge sprechen zu müssen. Doch obwohl wir noch immer trauern, sind wir als Partei geeint und stellen uns dieser Aufgabe“, wandte sich der SPD-Vorsitzende Dennis Alfonso Muñoz zu Beginn an die versammelten Mitglieder.
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen…
Wahlen haben ein Ergebnis. Nicht immer gefällt dieses Ergebnis der ein oder anderen Person. Die Kommunalwahl hat aber nun einmal ergeben, dass die SPD mit 14 Sitzen und deutlichem Abstand zu den anderen Fraktionen stärkste politische Kraft bleiben darf. Dafür danken wir auch allen Wählerinnen und Wählern und sehen dies als sehr verantwortungsvollen Gestaltungsauftrag an. Danach folgen die CDU mit acht Sitzen, BVG und Bündnis 90/Die Grünen mit jeweils sechs Sitzen und die FDP mit drei Sitzen.
Bei der Konstituierung dieses Gremiums, also dessen Neuorganisation nach der Wahl, erfolgte wie immer auch die Wahl der Stadträtinnen und Stadträte in den Magistrat (insgesamt neun). Hier wählt die Stadtverordnetenversammlung bestehend aus ihren 37 stimmberechtigten Mitgliedern in einer Verhältniswahl, weshalb die zuvor erwähnte Sitzverteilung bzw. Stärke der Fraktionen hier ausschlaggebend ist. Denn anhand dieser Ergebnisse der Verhältniswahl wird der Magistrat nach dem Hare-Niemeyer-Prinzip besetzt, der die abgegebenen Stimmen im Verhältnis zueinander in Sitze umwandelt. Auch diese Wahl ist frei und geheim und jedes Mitglied hat die Freiheit und das Recht für eine eigene Liste oder eine andere zu stimmen. Gründe, nicht für die eigene Liste bzw. für eine andere Liste zu stimmen, können unterschiedlich sein. Fakt ist: Eine Wahl ist eine Wahl. Bei dieser letzten Wahl hat die SPD eine Stimme mehr auf ihre Liste vereint, als sie selbst Sitze hat. Für diese Stimme können wir uns nur bedanken, da sie bedeutet, dass die SPD einen Stadtrat mehr stellen darf. Dies ist ein legitimer Prozess und Ergebnis einer demokratischen Wahl.
Mit der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29. April 2021 hat die neue Legislaturperiode endlich begonnen. Die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist naturgemäß stark von Personalwahlen geprägt. Verschiedenste Gremien und Verbände müssen neu besetzt werden, allen voran der Magistrat.
Die SPD-Fraktion hat mit Matthias Kreh, Jutta Burghardt, Karlheinz Müller und Oliver Schröbel kompetente, engagierte und respektierte Persönlichkeiten in den Magistrat wählen können. Matthias Kreh wird obendrein in den nächsten Jahren das Amt des Ersten Stadtrats bekleiden. Er ist damit der allgemeine Vertreter unseres Bürgermeisters: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen, dass mir meine Fraktion mit der Wahl zum Ersten Stadtrat entgegengebracht hat und werde mich mit ganzer Kraft in dieses Amt einbringen.“
Gemeinsam für Groß-Umstadt - Mit klarem Kurs und Stabilität die Zukunft gestalten
Groß-Umstadt ist eine Stadt voller Leben, in der man nicht nur arbeitet oder wohnt, sondern an erster Stelle das Leben genießt. Vor allem die kulturelle Vielfalt, die Familienfreundlichkeit und das nachhaltige Bewusstsein machen unser Zuhause erst lebens- und liebenswert. Dies soll auch für die kommenden Jahre sichergestellt werden, damit Groß-Umstadt so schön bleibt, wie es ist, aber sich auch auf Höhe der Zeit weiterentwickeln kann.
Um die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt sicherzustellen, müssen wir in den nächsten Jahren die entsprechenden Weichen stellen. Denn wir stehen vor großen Herausforderungen, die sich auch auf die kommunale Ebene auswirken und denen wir uns hier in Groß-Umstadt stellen müssen. Neben der Digitalisierung der Lebens- und Arbeitswelt, der Globalisierung, der Alterung unserer Gesellschaft und den Auswirkungen des Klimawandels, gilt es natürlich auch die Situation der anhaltenden Corona-Pandemie zu meistern und deren Folgejahre zu gestalten.
Hierfür braucht es vor allem einen klaren politischen Kurs und Stabilität. Daher haben sich die beiden größten Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung von Groß-Umstadt auf eine Kooperation geeinigt, um ohne Koalitionszwänge und unter Wahrung der Eigenständigkeit der Fraktionen die anstehenden Herausforderungen zu meistern und die Zukunft Groß-Umstadts zu gestalten.
