Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann fordert mit Blick auf den vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030, dass die darin enthaltenden Projekte zügig für Hessen umgesetzt werden.
Dabei sei herauszustellen, dass über 40 Prozent der Mittel für den Schienenverkehr vorgesehen seien. Seit langer Zeit fordere die SPD-Fraktion bereits, dass die Schieneninfrastruktur deutlich mehr Mittel als bisher erhalte. Gleichfalls sei im neuen Verkehrswegeplan die sozialdemokratische Forderung „Erhalt statt Neuausbau“ der Verkehrsinfrastruktur verankert worden. „Das Land Hessen kann mit dem Entwurf zufrieden sein. Erfreulich ist, dass es bei der A44 und A 49 weitergeht, das Schienenprojekt Frankfurt – Mannheim sowie der Ausbau der Strecke Fulda – Frankfurt enthalten sind“, unterstreicht die Abgeordnete.
In der konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion am gestrigen Abend wurde der Ortsvereinsvorsitzende Oliver Schröbel einstimmig zum neuen Vorsitzenden der größten Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Groß-Umstadt gewählt.
Damit endet die Amtszeit von Jens Zimmermann an der Spitze der sozialdemokratischen Fraktion, die er seit 2011 sehr erfolgreich geführt hatte. Aufgrund seines Bundestagsmandates trat er jedoch nicht mehr für diese wichtige und zeitintensive Position an. Als einfacher Stadtverordneter wird er der Fraktion allerdings erhalten bleiben.
Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin vorgestellt:
Der Darmstadt-Dieburger Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann (SPD) freut sich, dass die "Ortsumfahrung B38, Groß-Bieberau" im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der Kategorie "vordringlicher Bedarf" eingestuft ist.
Zimmermann am Rande der Ausschusssitzung Digitale Agenda im Deutschen Bundestag: "Die hohe Priorisierung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für unsere Region. Im Januar haben Bürgermeister Edgar Buchwald und ich die letzten Gespräche in Berlin mit Verkehrspolitikern der SPD-Fraktion geführt, damit die Maßnahme diese Priorisierung erhält. Es freut mich sehr, dass die gemeinsamen Anstrengungen erfolgreich waren."
