Auf der Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag standen vor allem die Mitglieder der SPD Groß-Umstadt im Mittelpunkt, die ein Jubiläum zu feiern hatten, weil sie der Partei mit 10 bis 60 Jahren Mitgliedschaft die Treue gehalten haben. „Die Parteimitgliedschaft kann so schön sein und einen mit so viel Stolz erfüllen, wenn sozialdemokratische Politik richtige Lösungen für die Probleme unserer Mitmenschen findet und umsetzt. Doch um so schwerer kann sie sein, wenn man an der Basis vor Ort für schwierige Entscheidungen gerade stehen muss, die in Brüssel, Berlin oder Wiesbaden getroffen werden. Eines ist die Parteimitgliedschaft allerdings nicht, sie ist niemals selbstverständlich“, hob der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Dennis Alfonso Muñoz, hervor.
Für die Ehrung hatte sich der SPD-Ortsverein, insbesondere die AG 60 plus, etwas ganz Besonderes einfallen lassen: Für das jeweilige zu ehrenden Jubiläum wurde zunächst, unterstützt durch Präsentation und Beamer, auf das Eintrittsjahr aufmerksam gemacht, um auf die wichtigsten Ereignisse einzugehen, die vor allem politisch das ein oder andere Mitglied zum Eintritt bewegt haben könnten. Beispielsweise wurde sich an die Wahl Willy Brandts zum regierenden Oberbürgermeister von West-Berlin und den Rücktritt des Sozialdemokraten Wilhelm Högner vom Amt des bayerischen Ministerpräsidenten erinnert (1957) sowie an die Studentenproteste gegen den Staatsbesuch des persischen Schah (1967), die Entführung der Lufthansamaschine „Landshut“ und die Standfestigkeit des sozialdemokratischen Kanzlers Helmut Schmidt gegen den RAF-Terror (1977), den Tod Willy Brandts (1992) und die erfolgreiche hessische Landtagswahl, bei der viele anwesende Genossinnen und Genossen mit Patrick Koch den Wahlkreis zurückgewinnen konnten (2008); ein Ereignis, dass sich dieses Jahr natürlich wiederholen soll. Kombiniert wurde dies mit einem Musikhit, der im jeweiligen Jahr in die Charts aufstieg und das Jahr mitprägte, was der Versammlung eine gute und ausgelassene Stimmung bescherte . Im Anschluss wurden die zu ehrenden Jubilare verlesen und vom SPD-Vorsitzenden mit Unterstützung vom Bundestagsabgeordneten Jens Zimmermann und der Landtagskandidatin Catrin Geier in Form einer Ehrenurkunde und Nadel/Brosche ausgezeichnet.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann fordert anlässlich des diesjährigen Equal Pay Day am 18. März spürbare Verbesserungen bei der Bezahlung von Frauen.
„Seit dem ersten Equal Pay Day in Deutschland vor zehn Jahren hat sich noch immer nicht genug verändert. Der vom statistischen Bundesamt veröffentlichte Entgeltunterschied zwischen Frauen und Männern beträgt 21 Prozent. Wir müssen alles dafür tun, diese Diskriminierung von Frauen zu beenden und zu einer einheitlichen Bezahlung zu gelangen, wie es im Öffentlichen Dienst bereits lange der Fall ist“, betont die Rechtspolitikerin.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert, dass die Datenschutz- und Informationsrechte in Hessen weiterhin unzureichend seien.
Die jüngste Sachverständigenanhörung zu einem Gesetzentwurf im Hessischen Landtag zu einer Anpassung des Landesdatenschutzrechts zeige, dass hier noch erheblicher Handlungsbedarf zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger bestehe. „Der Teil des Entwurfs zur Informationsfreiheit hat seinen Namen nicht verdient. In der Anhörung wurde deutlich, dass es zu viele Ausnahmen vom Informationsanspruch gibt. Beispielsweise sind Polizei und Verfassungsschutz von dem Anspruch auf Informationsfreiheit ausgenommen. Das ist in keinem anderen Bundesland vorgesehen“, kritisiert die Rechtspolitikerin.
Am Mittwochabend fand in Babenhausen die Wahlkreiskonferenz für die Landtagswahl 2018 statt, bei der die SPD-Delegierten ihre Kandidatin für das Direktmandat des Wahlkreises 52 wählten. Mit 94% der Stimmen wählten die versammelten Delegierten die 34-jährige Catrin Geier aus Groß-Zimmern zu ihrer Kandidatin. Mit ihrer Rede überzeugte sie die große Mehrheit der Delegierten, in der sie ihren Schwerpunkt auf die Themen Bildung und Digitalisierung setzte und Kritik an der schwarz-grünen Landesregierung übte. „Selten trifft so viel Erfahrung auf eine so junge Kandidatin.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde der SPD,
gerne möchte ich euch zu unserem diesjährigen Mitgliederausflug einladen, der am 14. April 2018 stattfinden wird. In diesem Jahr verschlägt es uns in die Domstadt Speyer und zum Hambacher Schloss, um den Ausflug schließlich bei gutem Essen und Trinken in der Weinstube Müller in Schriesheim ausklingen zu lassen.
