Odenwälder Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann verhandelt Digitales
Auch wenn dieser Tage häufig die Parteichefs von SPD und Union in Zeitung, Funk und Fernsehen präsent sind, verhandelt im Hintergrund jeweils eine ganze Mannschaft den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD.
Mit dabei ist auch der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann. Er ist Teil der Verhandlungsgruppe Digitales. „Am letzten Freitag kam der Anruf und bereits am Wochenende ging es los. Mit sechs Kolleginnen und Kollegen verhandele ich seitdem für die SPD das wichtige Kapitel Digitales“, berichtet Zimmermann am Rande der Verhandlungen in Berlin.
Der Zeitplan der Verhandlungen ist straff organisiert. Nach der ersten Verhandlungsrunde am Montag und intensiven Berichterstatter-Gesprächen am Dienstag dauerten die vorerst abschließenden Gespräche bis um drei Uhr am Donnerstagmorgen. Im Kanzleramt wurde hart um viele Punkte und Formulierungen gerungen.
Am Wochenende werden nun die Ergebnisse aller Verhandlungsgruppen zusammengetragen. Im Laufe der nächsten Woche soll dann ein Koalitionsvertrag ausformuliert sein, über den die SPD-Mitglieder bis Anfang März abstimmen werden.
Wir, die Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion in der Umstädter Stadtverordnetenversammlung, haben auf unserer Klausurtagung den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 beraten. Schnell wurden wir uns einig, dass die Sportförderung für das Jahr 2018 auf 25.000 Euro erhöht werden muss. Im aktuell vorliegenden Haushaltsentwurf werden bisher nämlich nur 10.000 Euro dafür veranschlagt. Diese Summe ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schlicht zu gering, weshalb wir eine deutliche Erhöhung fordern. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner wollen wir dies im Februar auf der Haushaltssitzung der Stadtverordnetenversammlung durchsetzen.
Schließlich haben wir in unserem Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2016 nicht ohne Grund versprochen, dass die große Gemeinde der Kulturschaffenden in Groß-Umstadt bestmögliche Rahmenbedingungen für ihre Arbeit vorfinden soll. Zu diesen Rahmenbedingungen gehören selbstverständlich auch Investitionen in unsere Vereine durch entsprechende Fördermittel. Die bisher angesetzten 10.000 Euro im Bereich der Sportförderung sind einfach nicht ausreichend, um die versprochenen Rahmenbedingungen zu garantieren. Außerdem erlaubt es uns die aktuelle Haushaltslage die angestrebten 25.000 Euro hierfür auszugeben. Deshalb sind wir zuversichtlich, dass unser Antrag mit großer Mehrheit verabschiedet wird, um auch im Jahr 2018 wieder eine adäquate Sportförderung zu ermöglichen. Wir haben 2016 gesagt, dass wir halten, was wir versprechen und unser Wort halten wir auch weiterhin. Hand drauf!
Am vergangenen Donnerstag, den 18. Januar 2018, versammelten sich die Mitglieder der SPD Groß-Umstadt zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung im Pfälzer Schloss, auf der ein neuer Vorstand gewählt wurde.
Der 27-jährige Wiebelsbacher Dennis Alfonso Muñoz wurde mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden gewählt und wird die Sozialdemokraten in Groß-Umstadt zukünftig anführen. Unterstützung erhält er hierbei von den stellvertretenden Vorsitzenden Jutta Burghardt, Marvin Donig und Marina Glorius. Komplettiert wird der Geschäftsführende Vorstand durch den langjährigen Kassierer Ernst Cuny und den Schriftführer Dirk Mühlhahn. Die gewählten Beisitzerinnen und Beisitzer Peggy Pittner, Pia Eckert-Graulich, Jakob Hamalega, Simon Weschenfelder und Karl Dörr werden den Vorstand zusätzlich unterstützen.
Damit scheiden Mathias Horn und Matthias Meyer aus dem Vorstand aus, denen wir für ihr Engagement und ihre Tatkraft herzlichst danken. Oliver Schröbel, der seit 2014 den Vorsitz der Sozialdemokraten inne hatte und nicht erneut antrat, sowie Karlheinz Müller scheiden zwar ebenfalls aus dem gewählten Vorstand aus, aber werden diesem Kraft Amtes weiter angehören. Des Weiteren gehören dem Vorstand Kraft Amtes an: Dr. Jens Zimmermann, Rosemarie Lück, Joachim Ruppert, Alois Macht, Richard Fikar, Renate Filip, Reinhold Ritter, Matthias Kreh, Dieter Ohl, Jutta Grimm-Ruppert, Jürgen Jost, Hans Peter Abt und Volkmar Zimmermann.
„Eine unserer Hauptaufgaben in diesem Jahr wird die Erneuerung der SPD vor Ort sein. Diesen Prozess haben wir bereits vergangenen Sommer eingeleitet und wollen die gesammelten Ideen nun gemeinsam umsetzen. Außerdem steht dieses Frühjahr noch der Mitgliederentscheid zur Bildung einer Bundesregierung an, mit dem wir uns in Groß-Umstadt intensiv auseinandersetzen müssen. Zu guter Letzt findet im Oktober auch noch die hessische Landtagswahl statt. Wir wollen durch einen motivierten Wahlkampf den Wahlkreis für die SPD zurückgewinnen und eine fortschrittliche soziale Mehrheit für Hessen erstreiten! Die aktuell schwarz-grüne Landesregierung muss mit ihrer kommunalfeindlichen Politik abgewählt werden! Dabei wollen wir nur zu gern behilflich sein“, erläutert der neue Vorsitzende Dennis Alfonso Muñoz die drei Hauptaufgaben des Vorstandes für das Jahr 2018.
Eine neue Ausgabe der Backstage Bundestag unseres Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmerman finden Sie online. Diesmal dreht sich vieles um das Ergebnis der Sondierungsgespräche, dem Ausbau der B45 und B38 sowie den gesetzlichen Änderungen seit 01. Januar 2018.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist auf dass Handbuch „Best Practice Kommunalpolitik“ ihrer Fraktion hin, in dem 14 Projekte von sozialdemokratischen Verantwortungsträgerinnen und -trägern, exemplarisch vorgestellt werden, die sich mit der Weiterentwicklung der kommunalen Demokratie, der Stadtentwicklung, einer Stärkung des bürgerlichen Engagements bis hin zu relevanten Strukturfragen, wie der Schaffung von sozialem Wohnraum, auseinandersetzen.
„Wir haben mit diesem Handbuch den Beweis dafür vorliegen, dass die SPD in Hessen die Kommunalpartei ist. Unser Hauptaugenmerk liegt bei allen 14 Projekten auf der Einbeziehung der Bewohnerinnen und Bewohner der Gemeinden, Städte und Landkreise. Wir haben jedoch festgestellt, dass es vielerorts mitunter an den dafür notwendigen Strukturen fehlt. Daher haben wir uns dazu entschlossen, die Arbeit vor Ort mit unseren Ideen und Erfahrungen zu unterstützen. Das Handbuch ist das Ergebnis von zahlreichen Stunden ehrenamtlicher Arbeit, das sich sehen lassen kann“, betont die Abgeordnete.
