Eine neue Ausgabe der Backstage Bundestag unseres Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmerman finden Sie online. Diesmal dreht sich vieles um das Ergebnis der Sondierungsgespräche, dem Ausbau der B45 und B38 sowie den gesetzlichen Änderungen seit 01. Januar 2018.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann weist auf dass Handbuch „Best Practice Kommunalpolitik“ ihrer Fraktion hin, in dem 14 Projekte von sozialdemokratischen Verantwortungsträgerinnen und -trägern, exemplarisch vorgestellt werden, die sich mit der Weiterentwicklung der kommunalen Demokratie, der Stadtentwicklung, einer Stärkung des bürgerlichen Engagements bis hin zu relevanten Strukturfragen, wie der Schaffung von sozialem Wohnraum, auseinandersetzen.
„Wir haben mit diesem Handbuch den Beweis dafür vorliegen, dass die SPD in Hessen die Kommunalpartei ist. Unser Hauptaugenmerk liegt bei allen 14 Projekten auf der Einbeziehung der Bewohnerinnen und Bewohner der Gemeinden, Städte und Landkreise. Wir haben jedoch festgestellt, dass es vielerorts mitunter an den dafür notwendigen Strukturen fehlt. Daher haben wir uns dazu entschlossen, die Arbeit vor Ort mit unseren Ideen und Erfahrungen zu unterstützen. Das Handbuch ist das Ergebnis von zahlreichen Stunden ehrenamtlicher Arbeit, das sich sehen lassen kann“, betont die Abgeordnete.
Die Kreiskoalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP spricht sich für eine stärkere Unterstützung des Ehrenamts, der Ausbildung, der Kultur und des Naturschutzes im nächsten Kreishaushalt aus und hat entsprechende Änderungsanträge in die aktuellen Haushaltsberatungen des Landkreises eingebracht.
Dr. Jens Zimmermann sitzt seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Mit der Wahl am 24. September zog er erneut über die Landesliste ein und wird weiterhin den Odenwaldkreis im Parlament vertreten. Die Bundestagswahl wirbelte nicht nur die Machtverhältnisse durcheinander, sondern sie stellt gewohnte parlamentarische Abläufe auf die Probe. Seit der Wahl sind zwei neue Fraktionen im Parlament. Klare Bündnisse und Mehrheitsverhältnisse gibt es noch immer nicht.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht im Verhalten des Sozialministers, wonach die Erhebung der HessenAgentur zur Höhe von Kita-Gebühren nicht auf einer vertieften Analyse, sondern auf „frei zugänglich“ und mit „vertretbarem Aufwand recherchierbaren Informationen“ beruhen, als Missachtung des Hessischen Landtags und der freien sowie kommunalen Träger.
