Die Chancen auf Urlaub am Mittelmeer steigen: Bundesaußenminister Heiko Maas verständigte sich am Montag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus zehn der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen darauf, auf eine Öffnung der Grenzen für Touristen bis zum Sommerbeginn hinzuarbeiten. „Wir wollen Schritt für Schritt in die Normalisierung zurück“, sagte Maas. Jetzt weiterlesen!
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey macht sich dafür stark, Familien in der Corona-Krise weiter zu unterstützen. Dazu spricht sie sich für eine verlängerte Lohnfortzahlung für Eltern aus, die wegen geschlossener Kitas oder Schulen nicht arbeiten können. Die Lohnfortzahlung sieht im Moment Folgendes vor: Wer wegen der Corona-Krise seine Kinder betreuen muss und nicht arbeiten kann, erhält für sechs Wochen 67 Prozent seines Nettoeinkommens.
Zudem verlangte Giffey im Interview mit den ARD-Tagesthemen am Montagabend, dass mögliche Konjunkturhilfen in der Coronakrise vor allem Frauen zugute kommen. „Wenn wir Konjunkturprogramme auflegen, dann müssen wir sie so gestalten, dass gerade auch die Frauen berücksichtigt werden.“ Es gehe jetzt darum, „wie wir genau diejenigen, die jetzt in den Sorgeberufen aber auch in der familiären Sorgearbeit sehr, sehr viel leisten, auch bei den Konjunkturmaßnahmen unterstützen“.
Die SPD will Städte und Gemeinden in der Corona-Krise helfen und viele von erdrückenden Altschulden befreien. Das ist wichtig, wenn die Wirtschaft wieder anspringen soll. Denn: Der größte Teil der öffentlichen Investitionen wird von den Kommunen geleistet.
Jetzt mehr über den Rettungsschirm für Kommunen erfahren!
Bezugnehmend auf den Leserbrief von Herrn Kottmann vom 8. Mai 2020 möchten wir deutlich machen, dass wir die Sorgen und Wünsche ernst nehmen, die viele in der Bevölkerung teilen. Klar ist, dass die aktuelle COVID-19-Pandemie uns alle vor neue Herausforderungen stellt und es keine einfachen Blaupausen für Lösungen gibt. Klar ist aber auch, dass wir in Deutschland durch eine gute Politik und durch vernünftiges Handeln in der Bevölkerung bisher relativ glimpflich durch diese Situation gekommen sind und wir diese Errungenschaften nicht leichtfertig aufs Spiel setzen dürfen.
Uns ist bewusst, dass auch unsere Gesellschaft hier nicht einer Meinung ist. Für die Einen gehen die Lockerungen zu schnell, für andere zu langsam und wieder andere geben sich als Hobby-Virologen vollkommen irrsinnigen Verschwörungstheorien hin. Die politischen Entscheidungsträger auf allen Ebenen müssen aber aktuell und bis auf unbestimmte Zeit einen Balanceakt vollbringen zwischen Maßnahmenverschärfung und Maßnahmenlockerung. Hierzu braucht es vor allem Geduld, Vernunft und den Rat der Fachleute, die sich wirklich damit auskennen.
Wir alle sehnen uns zurück in die alte Normalität, wollen unserer Arbeit und Existenzgrundlage normal nachgehen, wollen uns mit Familie und Freunden treffen und besonders in Groß-Umstadt unser Winzerfest feiern können. Das ist verständlich. Wir dürfen aber auch nicht vergessen, dass es hier um Menschenleben geht. Dass wir alle die Pflicht haben, besonnen zu handeln und diejenigen zu schützen, die aktuell keine Lobby haben. Wir müssen um jeden Preis verhindern, dass sich die Situation bei uns so weiterentwickelt, wie dies in Italien und Spanien der Fall war. Wir müssen verhindern, dass unser Gesundheitssystem an seine Grenzen kommt und dass Leute aufgrund der Situation zum Sterben zurückgelassen werden.
Schweren Herzens musste die traditionelle große SPD-Feier zum Tag der Arbeit im Gruberhof , wie viele andere Veranstaltungen auf unserem Planeten, abgesagt werden. Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie erfordern jedoch ein solch entschlossenes Handeln zum Schutze unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Trotz der harten Einschnitte, die wir alle aktuell zu erdulden haben, sollten wir jedoch nicht die Zuversicht verlieren.
Aktuell sind viele FakeNews im Umlauf! Dem möchte ich entgegenwirken. Unter anderem mache ich deshalb am Freitag ein Insta-Live mit dem Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg Klaus Peter Schellhaas. Wir klären dort live über den aktuellen Stand der Dinge auf. Außerdem könnt ihr uns natürlich auch direkt Fragen stellen! Bitte teilt diesen Beitrag, damit mehr Menschen die Möglichkeit auf gesicherte Informationen haben. Gemeinsam gegen den Virus und gegen FakeNews!
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) lädt zur nächsten Telefonsprechstunde ein. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ob mit konkreten Fragen oder Anliegen an den Bundestagsabgeordneten oder um in Ruhe mit ihm über ein politisches Thema zu diskutieren. Der Abgeordnete nimmt sich Zeit für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises. Oft kann er helfen oder bei der Lösung eines Problems unterstützen. Aus den Gesprächen über politischen Anliegen nimmt er wichtige Impulse mit in seine parlamentarische Arbeit im Bundestag.
Am Mittwoch, den 08. April findet die Telefonsprechstunde von 17:00 bis 19:00 Uhr statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.