Aktuell sind viele FakeNews im Umlauf! Dem möchte ich entgegenwirken. Unter anderem mache ich deshalb am Freitag ein Insta-Live mit dem Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg Klaus Peter Schellhaas. Wir klären dort live über den aktuellen Stand der Dinge auf. Außerdem könnt ihr uns natürlich auch direkt Fragen stellen! Bitte teilt diesen Beitrag, damit mehr Menschen die Möglichkeit auf gesicherte Informationen haben. Gemeinsam gegen den Virus und gegen FakeNews!
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (SPD) lädt zur nächsten Telefonsprechstunde ein. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ob mit konkreten Fragen oder Anliegen an den Bundestagsabgeordneten oder um in Ruhe mit ihm über ein politisches Thema zu diskutieren. Der Abgeordnete nimmt sich Zeit für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises. Oft kann er helfen oder bei der Lösung eines Problems unterstützen. Aus den Gesprächen über politischen Anliegen nimmt er wichtige Impulse mit in seine parlamentarische Arbeit im Bundestag.
Am Mittwoch, den 08. April findet die Telefonsprechstunde von 17:00 bis 19:00 Uhr statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten. Das Wahlkreisbüro ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E-Mail jens.zimmermann.ma03@bundestag.de erreichbar.
Es ist Pflanz- bzw. Gartenzeit und viele Menschen werden aktiv; doch was passiert nun vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie? SPD-Vertreter Dennis Alfonso Muñoz, Dieter Ohl und Matthias Lotz wollten dies wissen und fragten u.a. bei der überregional bekannten Semder Staudengärtner Eidmann nach. (Der Besuch fand noch vor der verschärften Kontaktsperre statt).
Seit Mittwoch beben die Grundpfeiler unserer Republik, weil der FDP-Politiker Thomas Kemmerich in Thüringen mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Viele sprechen von einem schwarzen Tag für unsere Demokratie und von einem Dammbruch. Tatsächlich wurden wir Zeugen von einem Tabubruch, den unsere Republik in ihrer Geschichte bisher nicht erlebt hat. Wir wurden Zeugen, wie FDP und CDU gemeinsame Sache mit der Höcke-AfD gemacht haben. Das hätte verhindert werden können und darf nicht unkommentiert bleiben!
Die AfD ist eine nationalistische und rechtsextreme Partei, die zu den Feinden unserer Demokratie zählt! Sie ist nicht die NSDAP und hat nicht dieselben Verbrechen zu verantworten, das wäre überzogen. Doch sie stellt sich bewusst in eine Reihe mit dieser Partei und sammelt ihre heutigen Bewunderer um sich. Das lässt sich anhand vieler zahlreicher Äußerungen und Positionen belegen und lässt sich nicht ernsthaft leugnen.
Wir wollen und brauchen ein neues Schwimmbad für alle Bürgerinnen und Bürger in Groß-Umstadt. Hierfür haben wir gemeinsam mit den anderen Fraktionen ganze 10 Mio. Euro bewilligt, was die größte Einzelinvestition der letzten Jahre darstellt. Ebenso haben wir das Glück einen Bundeszuschuss zu erhalten, der bis zu 3,5 Mio. Euro beträgt. Das ist eine gute Nachricht, über die wir uns alle freuen sollten.
In der vergangenen Diskussion wurde jedoch deutlich, dass es verschiedene Auffassungen darüber gibt, wie das neue Schwimmbad aussehen soll. Gerade Magistrat und Schwimmbadförderverein vertreten unterschiedliche Meinungen bei diesem Thema. Während der Magistrat hinter dem Konzept der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen steht, das auf der letzten Bürgerversammlung vorgestellt wurde (siehe Abbildung 1), besteht der Schwimmbadförderverein auf einer Lösung mit zwei getrennten Becken für Schwimmer und Nicht-Schwimmer sowie auf sechs 50m-Bahnen; im Konzept, das vom Magistrat bevorzugt wird, sind vier 50m-Bahnen und zwei 25m-Bahnen vorgesehen.
Positiv sehen wir im vorgestellten Konzept, dass der Sprungbereich ausgegliedert wird und nicht mehr, wie im aktuellen Schwimmbad, im Bereich der Bahnen liegt. Somit gewinnen die Schwimmerinnen und Schwimmer an Fläche. Für uns standen bisher aber vor allem zwei Punkte im Vordergrund: 1. Den Kostenrahmen von 10 Mio. Euro einzuhalten und 2. Den Bundeszuschuss von 3,5 Mio. Euro nicht zu gefährden.
Außerdem plädierten wir in der vergangenen Diskussion stets dafür, sachlich und konstruktiv über dieses Thema zu reden; anders als dies in der Sommerpause der Fall war. Wir sind davon überzeugt, dass eine Demokratie von Kompromissen lebt und dies jetzt dringend nötig ist, um zu einer guten Lösung zu kommen, hinter der möglichst alle Bürgerinnen und Bürger stehen können. Deshalb haben wir auf der gestrigen Sitzung des Arbeitskreises einen möglichen Kompromiss angeregt, in der wir einen eigenen Vorschlag zur Sanierung des Schwimmbades eingebracht haben.
