Wir alle sind noch immer beeindruckt von den Bildern des vergangenen Wochenendes. Tausende Flüchtlinge erreichten unser Land mit Zügen, Bussen und sogar zu Fuß. Ich selbst war in der ehemaligen Druckerei der Frankfurter Rundschau in Neu-Isenburg, wo für 700 Menschen Feldbetten aufgestellt wurden. Ich möchte an dieser Stelle allen Helferinnen und Helfern, ob ehrenamtlich oder hauptamtlich, sehr herzlich danken. Ohne die unzähligen Stunden Arbeit, die jetzt schon von vielen seit Monaten geleistet wird, wäre die aktuelle Situation nicht zu bewältigen.
Noch am Sonntag haben sich die Koalitionsspitzen im Kanzleramt auf ein 6 Milliarden-Euro- Paket zur Finanzierung geeinigt. Ich begrüße dies ausdrücklich. Besonders wichtig ist mir dabei, dass die hessische Landesregierung die Mittel für die Kommunen in Zukunft deutlich schneller weiterleitet. Das Geld aus dem bereits im Dezember beschlossenen ersten Hilfspaket ist erst in dieser Woche bei den Landkreisen angekommen.
Auf Grund der guten Steuereinnahmen sind wir glücklicherweise in der Lage, diese Mittel aufzubringen, ohne neue Schulden aufzunehmen oder Steuern zu erhöhen. Uns als SPD- Fraktion ist es wichtig klarzustellen, dass wir die geplanten Maßnahmen für alle Menschen in unserem Land angehen, egal wie lange sie bereits hier leben. So ist uns besonders der soziale Wohnungsbau ein wichtiges Anliegen. Hier wurde in den letzten Jahren viel zu wenig getan. Von den nun geplanten Maßnahmen werden daher alle profitieren.
Der SPD Ortsverein hat in seiner letzten Sitzung am 10. August 2015 folgenden Antrag gefasst:
Beschluss
Der Magistrat prüft Voraussetzungen und Kosten für die Einrichtung eines - möglichst freien - WLANs im Altstadtbereich "Marktplatz & GAZ"
Begründung
Der Marktplatz und Bereiche der GAZ sind belebte Plätze in Groß-Umstadt. Diverse Gastronomie bereichert den Bereich und oft halten sich viele Leute dort auf. Im Zeichen der Zeit haben viele Besucher Smartphones, Tablets oder Notebooks bei sich.
Das Breitbandausbauprojekt von Stadt, Kreis und Telekom nähert sich in Groß-Umstadt gleichfalls der Freischaltung.
Wie in manch anderen - vor allem größeren - Städten schon geplant oder umgesetzt, möchte die SPD die Aufenthaltsqualität mit einem WLAN-Zugang verstärken.
Dazu sind die technischen Möglichkeiten und Voraussetzungen zu klären. Auch Kosten müssen ermittelt werden, um zu einer Entscheidung zu kommen. Die SPD geht aber davon aus, dass diese Kosten heutzutage darstellbar sind. Ein Sponsoringmodell für ein freies Netz ist denkbar bzw. sogar wünschenswert.
Es wäre auf alle Fälle ein schöne Bereicherung um Modernität in unserer schönen historischen Altstadt.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Schröbel
SPD Ortsvereins Vorsitzender
