Kommunen sorgen für Schulen, Straßen, Kindergartenplätze, Strom- und Wasserversorgung und vieles mehr. Im Zeitalter der Digitalisierung gehört zu einer modernen Infrastruktur vor Ort auch der kabellose Zugang zum Internet. Als SPD-Fraktion wollen wir die richtigen Bedingungen für gute Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden schaffen.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann unterstützt die Forderung der DGB-Tarifgemeinschaft für eine Entgeltanhebung und einen Ost-West-Angleich. „Meine Fraktion begrüßt nachdrücklich die Forderungen der DGB-Tarifgemeinschaft Leiharbeit in der aktuellen Tarifrunde. Leiharbeit ist in vielen Fällen immer noch Niedriglohnarbeit, obwohl die Leiharbeitnehmer in aller Regel die gleiche Arbeit verrichten, wie die Stammbelegschaften. Sie müssen an der guten wirtschaftlichen Entwicklung ebenso teilhaben wie ihre Kollegen und Kolleginnen auf der anderen Seite der Werkbank. Unabhängig von den berechtigten Lohnforderungen gilt mit Blick auf die weiter angestiegene Leiharbeit für uns jedoch nach wie vor: Die Leiharbeit muss wieder auf ihre Kernfunktion, nämlich die vorübergehende personelle Abdeckung von Arbeitsspitzen, zurückgeführt werden. Deshalb unterstützen wir mit Nachdruck den von Bundesarbeitsministerin Nahles eingebrachten Gesetzentwurf zur Eindämmung von Leiharbeit und Zeitverträgen“, so die Abgeordnete.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann fordert ein schlüssiges Konzept der schwarz-grünen Landesregierung zur Reduzierung der Wochenarbeitszeit für Beamtinnen und Beamte.
„Die schwarz-grüne Landesregierung will die wöchentliche Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten in Hessen von 42 auf 41 Stunden zum 1. August 2017 reduzieren. Die Antwort des Innenministeriums auf einen Berichtsantrag meiner Fraktion zeigt jedoch, dass die Landesregierung kein schlüssiges Konzept vorlegen kann, wie diese Verkürzung der Arbeitszeit tatsächlich erfolgen soll. Wir befürchten, dass sich für viele Beamtinnen und Beamten nichts ändern wird und sie genauso lange arbeiten müssen wie bisher“, kritisiert die Abgeordnete.
Bereits zum dritten Mal lädt der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann zur Fahrt mit der Odenwaldbahn ein: diesmal ist das Ausflugsziel die "Odenwälder Weininsel" Groß-Umstadt. "Nachdem wir bei den letzten beiden Fahrten mit der Odenwaldbahn jeweils einmal quer durch meinen Wahlkreis nach Seligenstadt und nach Michelstadt gefahren sind, wollen wir diesmal aus beiden Richtungen das zentral gelegene Groß-Umstadt besuchen", so Zimmermann.
