Sigmar Gabriel hat am 3.1.2017 Stellung genommen zu Problemen der inneren Sicherheit. Diese zu gewährleisten sei in großem Umfang Länderaufgabe. Und da die SPD in der Mehrzahl der Bundesländer die Regierungen anführt oder an ihnen beteiligt ist, komme ihr auch eine große Verantwortung zu. Sigmar Gabriel sieht in "reflexhaftem" Verhalten von Sozialdemokraten in der Debatte um Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit die Gefahr, in eine Falle zu tappen. "Auf die Ausweitung der staatlichen Befugnisse zur Datenerhebung, Überwachung, die Verschärfung von Strafrechtsnormen oder des Ausländergesetzes reagiert die SPD traditionell mit Ablehnung. Denn die Sozialdemokratie treibt die Sorge um, dass diese Stärkung des Staates mit der Einschränkung von Bürgerrechten und
Wir stecken mittendrin: Arbeit 4.0. Eine Revolution. Unsere Art zu arbeiten verändert sich. Online-Kommunikation, mobile Arbeitsplätze, Robotereinsatz: Die Digitalisierung stellt uns vor Herausforderungen und bietet Chancen. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Konzept für die Arbeitswelt 4.0 vorgelegt. Damit wir die Chancen für einen menschlichen Fortschritt nutzen. Am 29. November 2016 fand die Abschlusskonferenz des Dialogprozesses "Arbeiten 4.0" statt. Seit April 2015 findet der Dialog "Arbeiten 4.0" statt. Bei der Auftaktveranstaltung am 22. April 2015 stellte Bundesministerin Andrea Nahles das Grünbuch vor, das in der Folge
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann sieht den Vorschlag des Präsidenten des Deutschen Handelsverbandes, Josef Sanktjohanser, bundesweit 10 verkaufsoffene Sonntage ohne Anlassbezug einzuführen, als kritisch an.
„Der Sonntag muss geschützt bleiben. Es gibt für eine Lockerung der Ländergesetze nach wie vor keinen gesellschaftlichen Konsens. Deshalb darf es auch in Hessen künftig nicht mehr als vier verkaufsoffene Sonntage geben, die mit einem festen Ereignis verbunden sein müssen. Der Schutz der Beschäftigten und die Interessen der Vereine und Kirchen haben für uns Priorität. Darüber hinaus gibt es auch große rechtliche Bedenken gegen eine Streichung des Anlassbezuges für die Ladenöffnung. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits mehrfach deutlich gemacht, dass das in Artikel 140 des Grundgesetzes verankerte Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit so bedeutsam ist, dass es nicht ohne bestimmten Grund aufgehoben werden kann. Deshalb lehnt meine Fraktion eine Aufweichung des Ladenöffnungsgesetzes weiterhin ab“, unterstreicht die Rechtspolitikerin Hofmann.
Einmal entlang seines Wahlkreises führt die Odenwaldbahn. Sie verbindet schon seit 1882 Eberbach am Neckar mit Hanau am Main. Um auf dieses tolle Stück Infrastruktur aufmerksam zu machen, hat der junge Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann bereits mehrere Fahrten organisiert. Ausflugsziele waren im vergangenen Jahr Seligenstadt und der Michelstädter Weihnachtsmarkt, dieses Jahr im Oktober ging es nach Groß-Umstadt. „Die Ausflüge haben alle großen Spaß gemacht. Mit der Odenwaldbahn erreicht man viele sehenswerte Orte, die allemal einen Besuch wert sind“, erklärt Zimmermann.
Anlässlich des Bundesweiten Vorlesetags besuchte der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann am heutigen Freitag (18.11) die städtische Kindertagesstätte „Haus der Kinder“ in Groß-Umstadt. „Jedes Jahr aufs Neue bereitet es mir ein Riesen-Vergnügen, am Vorlesetag teilzunehmen. Auch in diesem Jahr haben die Kinder gebannt den Geschichten der „Heule Eule“ und der „kleinen Raupe Nimmersatt“ gelauscht und wir hatten gemeinsam großen Spaß beim Lesen und Zuhören.“, so Zimmermann.
