Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der SPD,
ein ereignisreiches und erfolgreiches Jahr neigt sich langsam dem Ende zu. Im Frühjahr dieses Jahres sind wir bei der Kommunalwahl vom 6. März mit 40,5% als stärkste Kraft hervorgegangen und bilden die größte Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Auch in den Stadtteilen konnten wir uns bei den Ortsbeiratswahlen deutlich von der Konkurrenz absetzen: Wir stellen 6 von 9 möglichen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern und verfügen in 4 Ortsbeiräten sogar über die absolute Mehrheit. Das alles war eine Belohnung für die bisherige gute Arbeit, aber auch das Ergebnis eines guten Wahlkampfes, der ohne eure Unterstützung nicht machbar gewesen wäre.
Außerdem haben wir auf der vergangenen Wahlkreiskonferenz die erneute Kandidatur unseres Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Zimmermann angenommen und ihn zum Direktkandidaten unseres Wahlkreises nominiert. Wir freuen uns mit ihm über das sensationelle Ergebnis von 97,2% der Delegiertenstimmen und sichern ihm für die Bundestagswahl 2017 unsere Unterstützung zu.
Doch bevor es nächstes Jahr richtig losgeht und wir unsere Kraft und Zeit in einen engagierten und hoffentlich erfolgreichen Bundestagswahlkampf stecken, laden wir euch recht herzlich zu unserem Weihnachtsessen ein! Dieses wird am Montag, den 19. Dezember 2016, um 19:00Uhr, im Gästehaus Jakob (Zimmerstraße 43) stattfinden.
Zimmermann in Kindertagesstätten in Groß-Umstadt und Groß-Zimmern zu Gast
Der Groß-Umstädter SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann beteiligt sich an der bundesweiten Vorleseaktion der „Stiftung Lesen“ und wird am Freitag, 18. November ab 9:30 Uhr in Groß-Umstadt am Vorlesetag in der Kindertagesstätte "Haus der Kinder" (Willy-Brandt-Anlage 18, 64823 Groß-Umstadt) und ab 11:30 Uhr in der Groß-Zimmerner Kindertagesstätte Blumenstraße (Blumenstr. 12 a, 64846 Groß-Zimmern) vorlesen.
„Nach der unglaublich positiven Resonanz der letzten Jahre war für mich klar, dass ich auch in diesem Jahr eine Vorlesestunde anbiete“, berichtet der 35-jährige Parlamentarier. Er will damit Vorbild sein, denn laut „Stiftung Lesen“ verbessert Vorlesen die Bildungschancen von Kindern nachhaltig.
Seit 1988 steht die Stiftung Lesen für erfolgreiche Leseförderung in Deutschland, will Lesefreude wecken und die Lesekompetenz stärken. Denn: Wer nicht richtig lesen kann, hat schlechte Chancen in der Gesellschaft. Noch immer sind rund 7,5 Millionen Erwachsene hierzulande funktionale Analphabeten, können also nicht gut genug Lesen und Schreiben, um in ihrem Lebensumfeld zurecht zu kommen.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann kritisiert die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen für ihre jüngsten Änderungsanträge zum Haushalt 2017.
„Von den Regierungsfraktionen kommt nichts Neues für den Haushalt im kommenden Jahr. Stattdessen wiederholen, wiederholen und wiederholen sie, was alle schon kennen. Wie eine alte Schallplatte in der Endlosschleife“, so Hofmann.
Die Abgeordnete betont, dass beide Regierungsfraktionen offensichtlich nur noch den Anspruch hätten, nicht weiter aufzufallen. „Deswegen wagen die Fraktionen von CDU und Grünen nur zaghafte Retuschen am Haushaltsentwurf des Finanzministers. Die Änderungsanträge der Regierungsfraktionen haben gerade einmal ein Volumen von etwa 25 Millionen Euro – bei einem Haushaltsvolumen von 27 Milliarden Euro. Das ist ein sehr kraftvoller Ausdruck von fehlendem Gestaltungswillen für unser Land“, so Hofmann.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat auf Initiative der SPD einige Entscheidungen getroffen, von denen der Katastrophenschutz massiv profitiert. Der Odenwälder Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann erklärt dazu: „Auch im vergangenen Jahr haben sich Helferinnen und Helfer des THW, der Feuerwehren, des DRK und vieler anderer Hilfsorganisationen wieder in vielfältiger Art für Menschen in Notlagen eingesetzt. Besonders hervorzuheben ist die Unterstützung bei der Flüchtlingsunterbringung. Der Deutsche Bundestag erkennt diese Leistung an und hat im Haushalt 2017 mehr Mittel für das THW bereitgestellt.“
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein detailliertes Konzept für ein Einwanderungsgesetz vorgelegt. Es soll die Einwanderung qualifizierter Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten steuern. Kernelemente des Gesetzesvorschlags: eine jährlich flexible Einwanderungsquote, die Deutschlands Fachkräftebedarf berücksichtigt, und ein transparentes Punktesystem nach kanadischem Vorbild. Ziel ist es, die Einwanderung qualifizierter Fachkräfte in Zukunft besser nach den Bedürfnissen unseres Arbeitsmarktes steuern und gestalten zu können. Deutschland wird im
