Zwei Gebäude des Deutschen Bundestages nach Otto Wels und Matthias Erzberger benannt

Zum Jahrestag der Abstimmung über das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz am 23. März 1933 hat Bundestagspräsident Norbert Lammert die Benennung zweier Bundestagsgebäuden mit den Namen des Sozialdemokraten Otto Wels und des Zentrumspolitikers Matthias Erzberger aus der Zeit vor und während der Weimarer Republik bekanntgegeben. Das Abgeordnetenhaus „Unter den Linden 50“ wird nach dem Sozialdemokraten Otto Wels benannt. In seiner berühmten Rede am 23. März 1933 bewies der SPD-Vorsitzende Standhaftigkeit und erklärte, warum seine Fraktion dem Ermächtigungsgesetz niemals zustimmen werde. Der berühmteste Satz lautete: "Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ Ein Satz, "der noch heute in die Glieder fährt", schreibt Thomas Oppermann in seinem Gastbeitrag "Otto Wels und die Lehren für unsere Demokratie" für die FAZ.
Die historische Rede von Otto-Wels kann man sich hier anhören.
In der Broschüre der SPD-Fraktion zum Ermächtigungsgesetz kann man den Redetext nachlesen.

SPD-Fraktion fordert mehr Parkplätze am Krankenhaus
In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 21.3.2017 haben wir Sozialdemokraten einen Änderungsantrag zum Bebauungsplan „Kreisklinik Groß-Umstadt“ gestellt, indem der Magistrat beauftragt wird mit dem Landkreis in Verhandlungen zu treten, um eine Erhöhung der Stellplätze zu ermöglichen. Hintergrund ist die aktuelle Planung des Krankenhausneubaus, welche rund 100 Stellplätze weniger vorsieht als aktuell angeboten werden. 
Unserer Auffassung nach, besteht jedoch durchaus Potential vorhandene Flächen besser auszunutzen, weshalb wir folgende drei Alternativen anführen: 
 
  1. Parkdeck über der Parkplatzfläche der Ärzte neben der Haupteinfahrt. 
  2. Neue Parkplatz- bzw. Parkdeckflächen im Bereich des derzeitigen Wirtschaftshofes. 
  3. Parkdeckangebot direkt vor dem Klinikum auf und um die Fläche des ehemaligen Hubschrauberlandeplatzes.
Hierdurch erhoffen wir uns nicht nur den Erhalt der aktuell 400 Stellplätze, sondern ebenso ein Plus von mindestens 50 weiteren Stellplätzen, um die Situation für Patienten, Angestellte und Besucher rund um das Krankenhaus zu verbessern. Schließlich stehen wir Sozialdemokraten zu unserer Kreisklinik als einem der wichtigsten Standort- und Infrastrukturangebote für Groß-Umstadt und die Region. Letztlich wurde unserem Antrag im Ausschuss nach anregender Diskussion und anschließender Konkretisierung der geforderten Stellplatzanzahl zugestimmt. Wir sind zuversichtlich, dass die folgenden Verhandlungen zwischen Magistrat und Landkreis eine Verbesserung der Stellplatzsituation erzielen werden, zumal von Seiten des Landrats bereits Gesprächsbereitschaft signalisiert wurde. 
Equal Pay Day in diesem Jahr bereits am 18. März

In diesem Jahr ist am 18. März Equal Pay Day, ein Tag früher als im letzten Jahr. Dieser „bewegliche Feiertag“ erinnert an die nach wie vor ungleiche Entlohnung von Frauen und Männern. Der durchschnittliche Stundenlohn von Frauen lag 2016 mit 16,26 Euro um 21 Prozent niedriger als der Lohn der Männer. Rechnet man diesen Unterschied in Kalendertage um, ergibt das 77 Tage. Frauen müssten also bis zum 18. März 2017 arbeiten, um das Jahreseinkommen der Männer des Jahres 2016 zu verdienen. „Es ist zwar erfreulich, dass in diesem Jahr der Equal Pay Day ein Tag früher erreicht wird“, meint Brigitte Zypries, „aber die Angleichung geschieht zu langsam.“ 2015 betrug laut Statistischem Bundesamt der Lohnunterschied noch 22 Prozent und der Equal Pay Day 2016 fand erst am 19. März statt.
Die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, das für mehr Transparenz bei der Entlohnung sorgen soll, um verdeckte Benachteiligungen von

Weltfrauentag am 8. März

Inspiriert von der Aktion „Before I die…. I want to…“ der Künstlerin Candy Chang hatte der Arbeitskreis sozialdemokratischer Frauen (AsF) eine Tafel geschaffen, auf der Frau/Mann  mit bunter Kreide  eintragen kann, was sie/ihn zu diesem Thema bewegt. Die Tafel wurde am 8.3. anlässlich des Weltfrauentages zuerst auf dem Marktplatz präsentiert. Es trafen sich dazu viele Frauen aller Altersstufen und jeden (politischen) Couleurs und bereits hier fanden viele interessante Gespräche statt. Danach wurde die Tafel weiter zum Wambolt’schen Park transportiert, wo sie für eine Weile stehen bleibt und Passanten zum Beschriften einlädt. 

Fazit: Die Tafel regt zum Nachdenken an und bietet Stoff für Diskussionen. Leider wurde die Tafel auch für so manch unpassenden „Kommentar“ genutzt, aber das war wahrscheinlich auch zu erwarten. Insgesamt war und ist die Tafel eine gelungene Installation!

Einladung zum Frühjahrsbrunch

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der Vorstand der SPD Darmstadt-Dieburg lädt Euch herzlich ein zum Frühlingsbrunch am Sonntag, den 26. März 2017, um 11 Uhr in das Foyer der Kulturhalle Münster. 

Wir freuen uns auf viele Gäste, Freundinnen und Freunde der SPD, Interessierte  und engagierte Bürgerinnen und Bürgerinnen. 

Diesen Brunch wollen wir nutzen, um uns bei ehrenamtlich Aktiven zu bedanken. Unsere Neumitglieder wollen wir herzlich willkommen heißen. Dabei wird die Geselligkeit sicher nicht zu kurz kommen: Der „Guggugg aus Spachbrücken“ wird uns unterhalten mit Arbeiterliedern und Anekdoten. 

Für die Organisation bitten wir um eine Anmeldung per E-Mail an geschaeftsstelle@spd-da-di.de oder auch telefonisch unter 06151-45071. 

 

Herzliche Grüße 

Ihre/Eure Heike Hofmann

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