Die SPD Groß-Umstadt lädt auch dieses jahr alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger am 1. Mai zur traditionellen Feier in den Gruberhof. Angesichts der Europawahl am 26. Mai findet dieses jahr ein Europa-Fest unter dem Motto "Europa - jetzt aber richtig!" statt.
Daher wird es neben einer Begrüßung durch den SPD-Vorsitzenden Dennis Alfonso Muñoz auch eine Prämierung der Gewinner des SPD-Fotowettbewerbs "Mein Europa aus deinen Augen geben", die gemeinsam mit der Europakandidatin Vivien Costanzo durchgeführt wird.
Für das leibliche Wohl ist natürlich gesorgt: Pommes, Würstchen, Steaks, Kaffee & Kuchen sowie Spare Ribs mit Krautsalat. Und auch musikalisch sind wir mit den Heringer Sternsingern bestens aufgestellt.
Natürlich bieten wir auch dieses Jahr wieder Basteln für Kinder an, damit sich auch die Kleinen unter uns während der Feier kreativ austoben können.
Wir freuen uns auf Euren Besuch!
Am Dienstag (23.) kommt Martin Schulz nach Groß-Umstadt. Die SPD Groß-Umstadt lädt aus diesem Anlass alle Bürgerinnern und Bürger zum Europäischen Stadtspaziergang ein.
Treffpunkt ist das SPD-Bürgerbüro am Marktplatz (Markt 3) um 13.30 Uhr. Gemeinsam mit Martin Schulz, Vivien Costanzo, Kandidatin zur Europawahl, und Dr. Jens Zimmermann, Groß-Umstädter Bundestagsabgeordneter, sind die Interessierten unterwegs und Teilnehmende können rund zwei Stunden über die EU und mit den Politikern diskutieren.
Zum Abschluss des Spaziergang (ab 15.15 Uhr) stehen Schulz, Costanzo und Zimmermann Interessierten in der Bäckerei „Brotmacher“ in der Georg-August-Zinn-Straße Rede und Antwort.
Martin Schulz setzt sich mit Leidenschaft für Europa ein: „Solidarität, Demokratie und Bürgernähe waren für ihn Leitmotive als Präsident des Europäischen Parlaments.
Ich freue mich sehr, dass Martin Schulz nach Groß-Umstadt kommt und wir mit ihm konkret über die Europapolitik vor Ort sprechen können“, so Vivien Costanzo, Darmstadt-Dieburger Kandidatin für das Europäischen Parlament.
Der Stadtspaziergang führt zu Einrichtungen und Projekten, die von Europäischen Investitionen profitieren.
Dr. Jens Zimmermann (MdB) diskutiert mit Schülerinnen und Schüler der Dr.-Kurt-Schumacher-Schule anlässlich des Europatag
Im Rahmen des EU-Projekttages war der Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann an der Dr.-Kurt-Schumacher-Schule in Reinheim zu Gast. Der Abgeordnete diskutierte mit rund 100 Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufe 10. Die Schülerinnen und Schüler beschäftigte besonders der bevorstehende Brexit und welche Folgen dieser für die Zukunft Europas hat. Auch zur gerade beschlossenen Urheberrechtsreform und der Einführung von Upload-Filtern gab es viele Fragen. Mit Jens Zimmermann hatten sie den digitalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast und damit einen echten Experte für alle Fragen rund um das Thema Internet und SocialMedia.
Gemeinsam mit den Jugendlichen diskutierte Zimmermann rund 90 Minuten über die EU und die europäische Idee. Die Jugendlichen stellten dem Groß-Umstädter Bundestagsabgeordneten ihre Fragen und es wurde schnell deutlich, dass ihnen Europa ein ernstes Anliegen ist.
„Gerade im Vorfeld der Europawahl ist der EU-Projekttag besonders wichtig. Die Schülerinnen und Schüler haben die Diskussion, um die Urheberrechtsreform besonders verfolgt. Auch die Demonstrationen von #fridaysforfuture zeigen, dass von Politikverdrossenheit bei jungen Menschen nichts zu spüren ist. Schülerinnen und Schüler wollen mitentscheiden, wie es in unserem Land und Europa weitergeht “, sagt Zimmermann. „Die EU nimmt einen immer größeren Stellenwert in unserem alltäglichen Leben ein. Deshalb ist es besonders wichtig, mit Jugendlichen über die Bedeutung unserer Gemeinschaft zu sprechen sowie über Möglichkeiten und Chancen für junge Menschen in Europa zu informieren“, so Zimmermann weiter.
In der vergangenen Stadtverordnetenversammlung mussten sich die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu einer ungewöhnlichen Entscheidung durchringen. Als sämtliche Versuche scheiterten, eine Einigung über den Haushalt der Stadt für 2019 zu erzielen, sahen sich die beiden Fraktionen gezwungen, die Sitzung zu verlassen. Damit war die Stadtverordnetenversammlung nicht mehr beschlussfähig, da nur noch weniger als die Hälfte der Stadtverordneten anwesend waren. Der Haushalt konnte somit nicht verabschiedet werden. Er muss nun in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erneut behandelt werden.
Zu dieser Situation kam es, da die SPD-Fraktion auf drei ihrer Mitglieder verzichten musste. Zwei Fraktionsmitglieder waren leider aus gesundheitlichen Gründen zu Krankenhausaufenthalten gezwungen und konnten das Krankenbett verständlicherweise nicht verlassen. Hinzu kam die gleichzeitige Sitzung des Bundestages, weshalb unser Abgeordneter Jens Zimmermann in Berlin eingespannt war. Somit stand eine rot-grüne Mehrheit zumindest im Risiko. Zu Beginn der Versammlung sah es zunächst so aus, dass durch das Fernbleiben der Mitglieder anderer Fraktionen die Mehrheit der Koalition gesichert ist.
Im Innenausschuss standen heute der Bundesinnenminister und die Präsidenten der Sicherheitsbehörden Rede und Antwort zur Ausspähung und Veröffentlichung von Daten. Es bleiben viele offene Fragen. Es müssen nun schnell die Ermittlungen abgeschlossen und die Angriffsmuster erkannt werden, um die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.
Auch nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses bleiben viele offene Fragen und es konnten auch nicht alle Widersprüche aufgeklärt werden. So bleiben Widersprüche, wann die Sicherheitsbehörden und insbesondere das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) von den Ausspähaktionen und Veröffentlichungen Kenntnis hatte und wer wann informiert wurde. Unklar ist auch geblieben, warum die vielen Anzeigen und Hinweise im vergangenen Jahr folgenlos blieben und nicht ermittelt und warum nicht früher bestimmte Muster erkannt werden konnten. Zweifel bleiben auch hinsichtlich der Einzeltäterthese, um die es sich nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen handeln soll.
