Wir wollen und brauchen ein neues Schwimmbad für alle Bürgerinnen und Bürger in Groß-Umstadt. Hierfür haben wir gemeinsam mit den anderen Fraktionen ganze 10 Millionen Euro bewilligt, was mit Ausnahme der Straßensanierungen die größte Einzelinvestition der letzten Jahre darstellt. Das ist eine gute Nachricht, über die wir uns alle freuen sollten. Vor allem wenn man an die Diskussionen während der Finanzkrise zurückdenkt.
Zu dieser Zeit nämlich mussten alle politischen Entscheidungsträger schweren Herzens über viele Einsparmaßnahmen diskutieren und auch eine mögliche Schließung des Umstädter Schwimmbads rückte immer wieder in den Bereich des Möglichen. Glücklicherweise konnten wir diese Maßnahme nicht nur verhindern, sondern befinden uns heute sogar in der glücklichen Situation unser Schwimmbad zu sanieren und für die Zukunft zu erhalten.
Um das Glück perfekt zu machen, hilft uns ein Zuschuss des Bundestages von bis zu 3,5 Millionen Euro sogar bei unserem Vorhaben. Doch anstelle von Freude darüber, dass so viel Geld für die Sanierung des Schwimmbades in die Hand genommen wird, hörte man bisher leider nur Wehklagen.
Durch den entstandenen Zeitdruck aufgrund der Richtlinien des Bundes für den Erhalt des Bundeszuschusses musste ein Fachbüro eine erste Konzeption bzw. Vorplanung vorlegen, die sich an Standards orientiert und den Kostenrahmen von 10 Millionen Euro einhält. Hierüber wurde vor allem während der Sommerpause öffentlich viel gestritten und diskutiert. Oftmals leider sehr unsachlich, was wir sehr bedauern. Ohne auf alles Gesagte einzugehen müssen wir allerdings zwei Punkte sehr deutlich machen:
1. Wir Sozialdemokraten werden alles daransetzen, um den Bundeszuschuss von bis zu 3,5 Millionen Euro voll auszuschöpfen. Anders als der Vorsitzende des Schwimmbad-Fördervereins, Martin Herold, und die FDP-Fraktion wollen wir auf dieses Geld definitiv nicht verzichten. Das wäre fahrlässig und haushaltspolitisch unvernünftig. Außerdem ist diese Position sehr widersprüchlich, wenn man, wie die FDP-Fraktion, bei Haushaltsdebatten, u.a. in Person von Frau Dr. Margarete Sauer, zur Sparsamkeit ermahnt, aber nie erwähnt, wo eingespart werden soll und nun auf 3,5 Millionen Euro verzichten möchte.
2. Wir Sozialdemokraten missbilligen das Vorgehen der FDP-Fraktion im Zusammenhang der Schwimmbad-Sanierung. Mit ihrer Forderung einen Akteneinsichtsausschuss einzuberufen, um in dieser aufgewühlten Situation weiter zu skandalisieren, um daraus Kapital zu schlagen, verlässt die FDP-Fraktion erneut den Weg der Sachlichkeit und des Konsenses. So ein Verhalten trägt nicht zu Klärung der Situation bei. Ganz im Gegenteil, man gießt hiermit nur unnötig Öl ins Feuer und schürt weiter Misstrauen gegen alle politischen Entscheidungsträger, anstatt es abzubauen. Da wir solch ein unverantwortliches Vorgehen missbilligen, haben wir in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung folglich die Einsetzung des Akteneinsichtsausschusses abgelehnt.
Durch eine Einladung des Bürgermeisters zu einem interfraktionellen Gespräch mit Vertretern aller Fraktionen konnten ohnehin alle Fragen rund um das Schwimmbad eingehend geklärt sowie die entsprechenden Akten eingesehen werden. Keine Fragen blieben offen. Aus unserer Sicht ist dies ein vorbildliches Vorgehen und ein konstruktiver Beitrag in dieser Debatte.
Um diesen angestoßenen Weg nun weiterzugehen, bitten wir unseren Bürgermeister Joachim Ruppert und alle interessierten Nutzerinnen und Nutzer des Schwimmbades um einen konstruktiven Dialog und die zeitnahe Einrichtung eines Runden Tisches. Hier soll allen Beteiligten die Möglichkeit gegeben werden ihre Positionen darzustellen, konstruktiv zu debattieren und mögliche Kompromisse auszuloten. Sachlich und unaufgeregt.
Angesichts der Ausgaben, die wir uns in Groß-Umstadt zum Wohle der Bevölkerung leisten, wie beispielsweise das hohe Kulturangebot, der Ausbau der Kindergärten, die Straßenerneuerung ohne unsere Bürgerinnen und Bürger zusätzlich zu belasten und der Bau der Nordspange, könnte man den Willen, 10 Millionen Euro für die Sanierung des Freibades bereitzustellen, durchaus honorieren und zu Kompromissen bereit sein.
Wir alle wollen ein neues Schwimmbad für Groß-Umstadt und sollten daher so etwas Gutes nicht wieder vor dem Beginn zerreden. Wir wollen ein Schwimmbad, das Spaß macht und ein Schwimmbad für Alle, nicht für einige Wenige. Deshalb müssen wir aufhören übereinander zu reden und wieder anfangen miteinander zu reden. Die SPD Groß-Umstadt jedenfalls steht für einen konstruktiven Dialog bereit und wartet gespannt auf die Terminierung des Runden Tisches.
Für die SPD Groß-Umstadt
Karlheinz Müller (SPD-Fraktionsvorsitzender)
Dennis Alfonso Muñoz (SPD-Vorsitzender)
