Die SPD Groß-Umstadt verurteilt die Schmierereien mit verfassungsfeindlichen Symbolen an der Ernst-Reuter-Schule und der Wendelinusschule auf das Schärfste. Solche Taten sind nicht nur Sachbeschädigungen, sondern richten sich gegen die Grundlagen unseres gesellschaftlichen Miteinanders. Verfassungsfeindliche Symbole und Parolen haben an unseren Schulen und in unserer Stadt keinen Platz. Unser Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Schulen sowie den Ermittlungsbehörden, die schnell reagiert haben.

Gleichzeitig mahnt die SPD zu einer nüchternen Betrachtung der Vorfälle. Über die Hintergründe und Motive der Täter ist derzeit nichts bekannt. Die laufenden Ermittlungen müssen abgewartet werden. Pauschale Schlussfolgerungen helfen weder bei der Aufklärung noch bei der Prävention.

Für die SPD ist jedoch klar: Demokratie muss jeden Tag neu gestärkt und gelebt werden. Deshalb sollte die Diskussion nicht bei der Verurteilung der Taten enden.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marvin Donig, schlägt deshalb vor, dass der Magistrat bestehende Förderprogramme des Bundes und des Landes zur Demokratieförderung und Extremismusprävention auf ihre Eignung für Groß-Umstadt überprüft.

„Wir sollten die Vorfälle ernst nehmen, ohne sie zu dramatisieren. Ein Allheilmittel wird es nicht geben, zumal wir die Hintergründe der Taten noch nicht kennen. Dennoch sollten wir prüfen, welche Möglichkeiten Bund und Land bieten, um Demokratieförderung vor Ort zu unterstützen. Gemeinsam mit dem Landkreis, unseren Schulen, Vereinen und weiteren gesellschaftlichen Akteuren könnten daraus sinnvolle Projekte entstehen, die den Zusammenhalt in unserer Stadt stärken“, so Donig.

Demokratieförderung ist dabei nicht allein Aufgabe von Schulen oder Sicherheitsbehörden. Sie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Politik, Vereine, Bildungseinrichtungen und die Bürgerschaft gemeinsam tragen.

Der Vorsitzende der SPD Groß-Umstadt, Dennis Alfonso Muñoz, erinnert in diesem Zusammenhang an seinen bereits mehrfach vorgeschlagenen Pakt für Demokratie in Groß-Umstadt.

„Die jüngsten Vorfälle zeigen, wie wichtig es ist, dass die demokratischen Kräfte in unserer Stadt zusammenstehen. Mit einem Pakt für Demokratie haben wir bereits vorgeschlagen, dass sich die demokratischen Parteien in Groß-Umstadt gemeinsam zu den Grundwerten unseres Zusammenlebens bekennen und dort, wo es möglich ist, gemeinsam für Respekt, Toleranz und den Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung eintreten. Gerade in Zeiten, in denen unsere Demokratie herausgefordert wird, sollten wir über Parteigrenzen hinweg Haltung zeigen“, so Dennis Alfonso Muñoz.

Für die SPD Groß-Umstadt sind die jüngsten Vorfälle Anlass, gemeinsam darüber nachzudenken, wie der gesellschaftliche Zusammenhalt und die demokratische Kultur in unserer Stadt weiter gestärkt werden können. Eine lebendige Stadtgesellschaft, politische Bildung und das Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger sind die beste Antwort auf Extremismus und Menschenfeindlichkeit.