Liebe Umstädterinnen und Umstädter!
Uns geht es gut in Umstadt. Unsere Stadt ist wunderschön am Tor zum Odenwald gelegen. Wir haben ein wunderbares Miteinander. Bei uns kann man gut leben. Sie alle tragen dazu bei, dass unsere Stadt so lebens- und liebenswert ist, wie wir sie kennen. Bei uns kann man sich auf das verlassen, was man einander verspricht.
Wir als SPD prägen Umstadt seit Jahrzehnten mit. Wir wollen keinesfalls stehen bleiben, sondern die Lebensqualität bei uns dauerhaft sichern und immer weiter verbessern. Dafür muss man manchmal auch schwere Entscheidungen treffen.
Als in der Finanzkrise auch unser städtischer Haushalt in Schieflage geriet, mussten wir die Grundsteuer erhöhen. Wir haben damals versprochen, diese Steuer wieder zu senken, sobald die Krise vorüber ist. Viele haben uns gesagt, dass sie uns dieses Versprechen nicht glauben. Doch in Umstadt hält man, was man verspricht und darum haben wir jetzt die Grundsteuer wieder gesenkt. Sie werden das bald im Geldbeutel spüren.
Bereits im Januar berät der Deutsche Bundestag über ein erweitertes Engagement der Bundeswehr in Mali und die Fortsetzung der Ausbildung von Sicherheitskräften der Regierung in der Region Kurdistan-Irak. In Mali ist die Bundeswehr bereits an der MINUSMA genannten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen mit 150 Soldatinnen und Soldaten beteiligt. Weitere 500 sollen dort ab Februar 2016 die von den Vereinten Nationen autorisierten internationalen Kräfte logistisch und bei der Aufklärung unterstützen. Die UN-Mission hat die Aufgabe, die Waffenruhe und die vertrauensbildende Maßnahmen
In der kommenden Stadtverordnetenversammlung am Freitag, dem 11. Dezember, bringt die SPD-Fraktion folgenden Antrag ein:
Im Nachtragshaushalt werden die Mittel für Investitionsförderung der Vereine von 15.000€ auf 30.000€ verdoppelt. Die Finanzierung erfolgt aus Haushaltsüberschüssen.
Begründung:
Neben der kostenlosen Überlassung der Hallen und Säle für Übungsstunden der Vereine, ist die Investitionsförderung die wichtigste Stütze der Groß-Umstädter Vereinsförderung. Deshalb ist es wichtig, gerade jetzt auch hier nachzulegen.
Somit können Vereine im kommenden Jahr mehr Förderanträge stellen und dringende Investitionen besser stemmen.
Darmstadt-Dieburg – Zurückgewiesen hat der Landkreis Darmstadt-Dieburg am Montag Darstellungen aus Frankfurt/Main, wonach die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in einem früheren Kreispflegeheim in Groß-Umstadt (Kreis Darmstadt-Dieburg) nicht zumutbar sein sollen.
Die Erste Kreisbeigeordnete des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Sozialdezernentin Rosemarie Lück, stellt fest:
„Die Unterkunft in Groß-Umstadt wurde vor etwa sechs Wochen vom Landkreis Darmstadt-Dieburg eingerichtet, nachdem uns wenige Tage vorher die Nachricht erreicht hat, dass wir im vierten Quartal des laufenden Jahres 253 unbegleitete minderjährige Ausländer aufzunehmen haben. Es entstanden in Groß-Umstadt Zweibettzimmer mit einem Schrank, einem Tisch und zwei Stühlen. Sanitärräume sind vorhanden. Zudem gibt es einen Gemeinschaftsraum mit einem Fernseher, einem Tischkicker und ein Esszimmer. Insgesamt hat der Landkreis seitdem 108 unbegleitete minderjährige Ausländer neu aufgenommen, davon 63 in Groß-Umstadt. Seitdem bemühen wir uns um eine bestmögliche Unterbringung der Jugendlichen. 210 unbegleitete minderjährige Ausländer werden insgesamt zurzeit vom Landkreis dauerhaft betreut.“
