SPD und CDU vereinbaren Fortsetzung von Kooperation in Groß-Umstadt

Veröffentlicht am 18.04.2011 in Kommunalpolitik

Drei Wochen nach der Kommunalwahl haben SPD und CDU die Weichen für die kommenden fünf Jahre gestellt. Das bewährte Modell der vergangenen fünf Jahre wird fortgesetzt. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am Montagabend unterzeichnet. Dabei liegt der Schwerpunkt der Zusammenarbeit auf der gemeinsamen Erarbeitung und Verabschiedung des städtischen Haushalts. Daneben steht beiden Partnern weiterhin auch die Möglichkeit zur Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen offen. Diese wechselnden Mehrheiten wurden auch schon in den zurückliegenden Jahren problemlos praktiziert.
Neben der Sicherung der Handlungsfähigkeit der Stadt durch einen verlässlichen Haushalt, haben CDU und SPD auch ein gemeinsames Vorgehen bei der Besetzung der städtischen Gremien vereinbart.

Eine gemeinsame Liste für die Wahl der Magistratsmitglieder wird angeführt von Diethard Kerkau, der damit auch erster Stadtrat bleiben soll. Ihm folgen mit Renate Filip, Reinhold Ritter, Alois Macht und Richard Fikar vier Kandidatinnen und Kandidaten der SPD ehe Horst Engelhardt von der CDU die zu erwartenden sechs Sitze abschließt. Unumstritten ist die gemeinsame Nominierung von Karl Dörr als Stadtverordnetenvorsteher. Ihm sollen Stellvertreter aller Fraktionen zur Seite gestellt werden. Für die SPD ist dies Hans Christian Kubela, für die CDU Sven Blümlein.

Der Haupt- und Finanzausschuss soll weiterhin von Horst Schneberger geführt werden, der Sportausschuss, um die Zuständigkeit für Kultur erweitert, von Alexander Pfau. Dem Bauausschuss soll Heiko Handschuh vorstehen, dem Sozialausschuss Matthias Kreh und dem neu zu schaffenden Energieausschuss Jens Zimmermann.

Beide Seiten zeigten sich zufrieden mit den Gesprächen, die in einer vertrauensvollen Atmosphäre stattfanden. Nach der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung äußerten sich Mitglieder der beiden Verhandlungsdelegationen:
„Am Ende hat in meinen Augen die gute Zusammenarbeit in den zurückliegenden fünf Jahren den Ausschlag gegeben. Die CDU hat sich als verlässlicher Partner erwiesen und das erhoffen wir uns nun auch für die kommenden fünf Jahre,“ so der neue Fraktionsvorsitzende der SPD Jens Zimmermann.

Heiko Handschuh: „Die Kooperation zwischen CDU und SPD hat Groß-Umstadt gut durch wirtschaftlich schwierigen Zeiten gebracht. Deshalb war es eine leichte Entscheidung die Kooperation mit der SPD fortzusetzen.“

Karl Dörr: „Wir möchten einen Wettbewerb um die besten Ideen, jenseits von festgefahrenen Bündnissen. Konsenskultur heißt nicht, dass alle immer alles abnicken müssen, darüber sind wir uns einig.“

Alexander Pfau: „Auch in Zukunft wollen wir in Groß-Umstadt vorankommen, dafür bietet die Zusammenarbeit von SPD und CDU beste Herausforderungen.“

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