Erschüttert stehen wir den Bildern aus Japan gegenüber, die immer deutlicher machen, dass dem verheerenden Erdbeben Ende letzter Woche, dem darauf folgenden schrecklichen Tsunami jetzt noch die atomare Katastrophe folgen kann.
In dieser Situation sind wir alle bei den Menschen in Japan und müssen jede mögliche Hilfe, die wir ihnen aus Deutschland geben können, auch zu realisieren versuchen. Auch bei uns in Umstadt bangen Menschen um Freunde, Verwandte und Bekannte in Japan. Ihnen gilt unsere aufrichtige Anteilnahme.
Gleichzeitig müssen wir derzeit mit ansehen, wie wenig offenbar nicht nur die Naturgewalten für den Menschen beherrschbar sind, sondern dass auch eines der fortschrittlichsten Länder der Welt die von Menschen erdachte Gewinnung von Energie aus der Kernspaltung nicht wirklich und in jedem Fall beherrschen kann. Was derzeit dort passiert, sind Ereignisse, die in der bisherigen Diskussion um die Kernernergie als Restrisiko vernachlässigbar abgetan wurde.
Die Diskussion über die Kernenergie ist seit der durch die schwarz/gelbe Bundesregierung beschlossenen Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke wieder allgegenwärtig. „Wir alle, die im vergangenen Jahr mit Menschenketten in Biblis und anderswo gegen diese falsche Politik demonstriert haben sind zu tiefst geschockt. Geschockt, weil in Japan unsere schlimmsten Befürchtungen Realität geworden sind. Unsere Forderungen sind daher auch keine populistische Wahlkampfmasche, sondern Ausdruck einer großen Angst, die wir und mit uns viele andere Menschen empfinden", so Jens Zimmermann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Groß-Umstadt.
Das muss uns auch für die Situation bei uns zu denken geben.
Als Konsequenz nach dem Atomunfall in Japan fordert die SPD deshalb unverzüglich folgende Maßnahmen:
1. Das von Umstadt aus in Luftlinie nur etwas mehr als 30 km entfernte Biblis A und die anderen Uraltreaktoren müssen sofort vom Netz genommen werden.
2. Die Laufzeitverlängerungen für deutsche AKWs müssen sofort rückgängig gemacht werden.
3. Die Energiewende muss fortgesetzt werden: Mit mehr Energieeffizienz und Energiesparen sowie dem Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung.
4. Das von den Vorgängerregierungen erarbeitete „Kerntechnische Regelwerk“ muss umgesetzt werden. Dieses Prüfwerk schreibt fest, dass Atomanlagen regelmäßig auf dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik überprüft werden müssen. Umweltminister Röttgen setzte diesen Prüfmaßstab ab und weigert sich seitdem, dieses „Kerntechnische Regelwerk“ verbindlich anzuwenden.
„Nicht nur das „Zeitalter billigen Öls“ ist zu Ende, die nukleare Katastrophe in Japan hat auch das Ende des Atom-Zeitalters endgültig eingeleitet.
„Gerade vor diesem Hintergrund wird die Forderung der Umstädter SPD nach einer umfassenden Diskussion über ein gemeinsames, konkretes Energiekonzept für unsere Stadt wichtiger denn je“, meint der Umstädter Kommunalpolitiker Karl Dörr.
„Die ständige weitere Verknappung und die stetige Verteuerung von Öl und Gas, der Klimawandel und die jetzt aktuell wieder deutlich sichtbaren unkontrollierbaren Risiken der Atomkraft machen das Umsteuern hin zu erneuerbaren Energien zu einer wesentlichen Zukunftsfrage,“ so Dörr weiter.“
